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Bericht der OSZE-Beobachtermission: Ein russischer Konvoi aus 220 Fahrzeugen fuhr am Grenzübergang Donezk in die Ukraine

Bericht der OSZE-Beobachtermission an den russischen Grenzübergängen Gukowo und Donezk (Region Rostow am Don), 13. September 2014

Ein russischer Konvoi aus 220 Fahrzeugen fuhr am Grenzübergang Donezk in die Ukraine.

ZUSAMMENFASSUNG

Am 12. September 2014 ab 22:20 Uhr (Moskauer Zeit) und in der Nacht überquerte ein russischer Konvoi aus 220 Fahrzeugen, darunter 193 Lastkraftwagen, an der Grenzübergangsstelle Donezk [Anm. d. Übers.: die russische Kleinstadt Donezk in der Region Rostow – auf ukrainischer Seite liegt Iswaryne/Izvaryno – nicht die ukrainische Millionenstadt Donezk] in sechs Gruppen die Grenze und fuhr in die Ukraine. Bis 07.45 Uhr des 13. September hatten alle Fahrzeuge die Grenze zur Ukraine überschritten. Laut Angaben des russischen Ministeriums für Notfallsituationen transportierte der Konvoi nur Lebensmittel und fuhr in Richtung Luhansk.

Die erste Gruppe von 40 Lastkraftwagen wurden im Schnellverfahren vom russischen Grenzschutz und Zoll überprüft. Die übrigen 180 Fahrzeuge wurden nicht untersucht. Alle Fahrzeuge überquerten die Grenze in Richtung Ukraine, ohne vom ukrainischen Grenzschutz und Zollbeamten oder dem Internationalen Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) inspiziert worden zu sein.

 

Am 12. September 2014 um 22:10 Uhr (Moskauer Zeit) beobachtete die Beobachtermission der OSZE die Ankunft der Fahrzeuge, die zu einem zweiten russischen humanitären Hilfskonvoi gehören.

Um 22:10 Uhr kamen zwei Autos an der Grenzübergangsstelle an. Einer der Passagiere stellte sich dem Observer-Team als Beamter des Ministeriums für Notfallsituationen der Russischen Föderation vor. Er erklärte, dass bald ein humanitärer Hilfskonvoi aus 200 Fahrzeugen mit Lebensmitteln aber ohne Medikamente am Grenzübergang ankommen werde. Der Beamte des Ministeriums für Notfallsituationen fügte hinzu, dass die Fahrzeuge einer Kontrolle durch den Zoll und die Grenzschutzdienste der Russischen Föderation unterzogen würden. Nach seinen Vorgaben sollte der Prozess nicht von ukrainischen Zoll- und Grenzschutzbeamten vorgenommen werden, die immer noch in der Nähe des Donezker Grenzübergangs vorhanden sind. Er erklärte auch, dass der Konvoi die Grenze etwa bis zum 13. September um 06.00 Uhr überqueren werde.

Der Konvoi fuhr in die Grenzübergangsstelle in Gruppen ein, wie nachfolgend beschrieben:

Um 22:20 Uhr kam eine erste Gruppe von 40 weiß gefärbten Sattelschleppern, begleitet von einem Werkstatt-Lkw, einem Abschleppwagen und einer Ersatz-Zugmaschine beim Grenzübergang an. Gegen 23:30 Uhr wurden die Kontrollen durch den russischen Grenzschutz und Zoll abgeschlossen, und alle Fahrzeuge wurden in der Pufferzone zwischen der russischen und ukrainischen Abfertigungsstelle (außerhalb der Sicht der OSZE-Mission) geparkt.

Um 03:50 Uhr kam eine zweite Gruppe von 34 Lastkraftwagen an, begleitet von einem Werkstatt-Lkw, einem Abschleppwagen und einer Ersatz-Zugmaschine zum Grenzübergang. Diese zweite Gruppe von Fahrzeugen wurde wie die erste Gruppe in der Pufferzone zwischen Russland und der Ukraine geparkt (außerhalb des Blickfelds der OSZE-Beobachtermission).

Um 04:50 Uhr kam eine dritte Gruppe von 25 Lastkraftwagen und fünf Tankwagen, einem Krankenwagen, zwei Werkstattwagen, einem Abschleppwagen und einer Ersatz-Zugmaschine an die Grenzübergangsstelle und schloss sich den beiden anderen Gruppen an.

Um 06:00 Uhr kam eine vierte Gruppe von 30 Lastkraftwagen, mit einer Ersatz-Zugmaschine, einem Krankenwagen und einem Abschleppwagen am Grenzübergang an und schloss sich dem Rest des Konvois an.

Um 06:45 Uhr kam die fünfte Gruppe von 33 Lkw an, begleitet von einer Ersatz-Zugmaschine und einem Reparatur-Lkw, und schloss sich dem Rest des Konvois an.

Um 07:00 Uhr erschien die sechste und letzte Gruppe von 31 Lastkraftwagen, begleitet von einem Krankenwagen, zwei Ersatz-Zugmaschinen, zwei Reparaturwagen und einem Abschleppwagen am Grenzübergang.

Um 07:45 Uhr hatten alle Fahrzeuge des Konvois die Grenzkontrollstelle durchquert und in Richtung Ukraine verlassen.

Die Bewegung der ersten Gruppen in Richtung Ukraine muss wegen des Platzmangels in der oben erwähnten Pufferzone schon vorher begonnen haben. Da dieser Bereich außerhalb des Sichtfelds der Beobachtermission liegt, kann die OSZE die genaue Uhrzeit der Abfahrt des Konvois nicht bestätigen.

Nur die Lastkraftwagen der ersten Gruppe wurden, wie oben erwähnt, von den russischen Behörden inspiziert. Die Lkw der Gruppen zwei bis sechs hatten die Türen ihrer Anhänger offen, wurden aber bei der Ankunft überhaupt nicht vom russischen Grenzschutz und Zoll überprüft. Die meisten der Fahrzeuge waren mit einer russischen Flagge markiert.

Die Gesamtzahl der Fahrzeuge, die die Grenze zur Ukraine durchquert haben, beträgt 220 (193 Lastkraftwagen und 27 Begleitfahrzeuge).

Quelle: OSZE-Beobachtermission an der russischen Checkpoints Gukovo und Donezk
übersetzt von Euromaidan Press auf Deutsch

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